Aktuelles zum Corona-Virus

Bekanntmachung zu den inzidenzabhängigen Regelungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV - 03.05.2021

Wirtschaft

Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG);
Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 im Landkreis Pfaffenhofen a.d. Ilm (Bekanntmachung zu den inzidenzabhängigen
Regelungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV)

 

Gemäß § 3 Nr. 2 und 3 der 12. BayIfSMV i.V.m § 28b Abs. 2 S. 4 i.V.m. Abs. 2 S. 3 und 4 IfSG i.V.m. § 12 Abs. 1 S. 7 Nr. 3 der 12. BayIfSMV
i.V.m. § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Halbsatz 2 Buchstabe b) IfSG gibt das Landratsamt Pfaffenhofen a.d. Ilm hiermit öffentlich bekannt, dass sich
die 7-Tage-Inzidenz am Montag, den 03. Mai 2021 im Landkreis Pfaffenhofen a.d. Ilm laut Feststellung des Robert-Koch-Instituts auf 127,1
beläuft und damit den Wert von 150 unterschreitet.


Die maßgebliche, nach § 28 a Absatz 3 Satz 12 IfSG bestimmte Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, lag am Donnerstag bei 135,7,
am Freitag bei 125,6, am Samstag bei 122,44 und am Sonntag bei 134,14.


Mithin wurde der Wert der 7-Tage-Inzidenz von 150 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten.


Es greifen daher ab Mittwoch, den 05. Mai 2021 folgende Rechtsfolgen:


1) Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr für Handelsangebote ist grundsätzlich untersagt.


2) Einzelne Kunden dürfen nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum unter Einhaltung der Hygiene- und
Abstandsregeln eingelassen werden, wenn sie ein negatives Ergebnis eines vor höchstens 24 Stunden vorgenommenen PCRTests,
POC-Antigentests oder Selbsttests in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachweisen oder von der
Testpflicht ausgenommen sind (Nachweis vollständiger Impfung ab Tag 15 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff;
Genesene, die eine singuläre Impfdosis erhalten haben; Kinder bis zum sechsten Geburtstag) („Click-und Meet mit negativem
Testergebnis“).


3) Folgende Maßgaben sind zu beachten:


· Der Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment des jeweiligen Geschäfts hinausgehen, ist untersagt
· Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann
· In den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht; soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
· Die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden darf nicht mehr als ein Kunde je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche betragen
· Die Kontaktdaten der Kunden (mindestens Name, Vorname, eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift)) sowie der Zeitraum des Aufenthaltes sind zu erfassen
· Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten. Darin sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, um eine Ansammlung von Kunden wirksam zu vermeiden.


Diese Bekanntmachung tritt am 05. Mai 2021 in Kraft. Ihr Außerkrafttreten wird gesondert öffentlich bekanntgemacht.

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