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Gemeinde Scheyern  |  E-Mail: scheyern@scheyern.de  |  Online: http://www.scheyern.de

Bekanntmachung "Rettet die Bienen"

Gemeinde Scheyern - Bekanntmachung

 

 

 

 

 

 

Bekanntmachung

über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“

vom 31.01.2019 – 13.02.2019

Die Gemeinde Scheyern bildet einen Eintragungsbezirk. Es besteht folgende Eintragungsmöglichkeit:

 

Eintragungsraum:

Gemeinde Scheyern, Zimmer 01, Ludwigstr. 2, 85298 Scheyern

Der Raum ist barrierefrei zu erreichen.

 

Eintragungszeiten:

Montag bis Mittwoch von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr (durchgehend)

Donnerstag von 08.00 Uhr bis 19.00 Uhr (durchgehend)

Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Samstag, 09.02.2019 von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Mittwoch, 13.02.2019 von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr (durchgehend)

 

Die Stimmberechtigten können sich im oben genannten Eintragungsraum der Gemeinde Scheyern eintragen. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

 

Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

 

Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108 d des Strafgesetzbuchs).

 

Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren vom 13.11.2018 nach Art. 65 Landeswahlgesetz, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehren enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht.

Sie ist in der Gemeindeverwaltung Scheyern während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

Scheyern, 07.01.2019 Manfred Sterz

1.Bürgermeister

 

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