Rechtsverordnung Autowaschanlagen

Aktuelle Fassung

Rechtsverordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Aufgrund von Art. 2 Abs. 3 Nr. 5 des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage (BayRS 1131-3-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.05.2006 (GVBI S. 190), erlässt die Gemeinde Scheyern folgende Rechtsverordnung:

§ 1

In der Gemeinde Scheyern dürfen Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen ab 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr betrieben werden.

Autowaschanlagen dürfen an folgenden Feiertagen nicht betrieben werden:

- Neujahr
- Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag
- 1. Mai
- Pfingstsonntag und Pfingstmontag
- Erster und Zweiter Weihnachtstag.

§ 2

Diese Rechtsverordnung tritt einen Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

Scheyern, den 02.03.2007

Gemeinde Scheyern

Albert Müller
1. Bürgermeister

Antrag Förderung Jugendarbeit

Antrag auf Förderung der Jugendarbeit nach den Jugendförderrichtlinien …mehr

Ehrenordnung

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Förderung musikalische Ausbildung

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Jugendförderrichtlinien

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Vereinsförderrichtlinien

Vereinsrichtlinien zur Förderung des Vereinslebens durch die Gemeinde Scheyern …mehr

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